2020: Was für ein Jahr!

Als vor einem Jahr die ersten Meldungen von einem neuartigen Virus  in China um die Welt gingen, ahnte noch keiner, dass dieses auch unser Leben alsbald bestimmen sollte. Corona verbreitete sich mit einer irren Geschwindigkeit über den ganzen Globus und wurde zum bestimmenden Thema des Jahres. Seitdem erfahren wir den zweiten Lockdown, eine Situation, in der fast das ganze öffentliche Leben heruntergefahren wurde. Begriffe wie  „7-Tage-Inzidenz“, oder „AHA-Formel“ prägen seitdem die tägliche Berichterstattung in den Medien. Auch wenn andere Regionen bisher noch härter betroffen waren als wir, treffen die Vorsorgemaßnahmen doch auch die Menschen in unseren Dörfern genauso. Dabei denken wir in diesen Tagen besonders an die Erkrankten, aber auch an die vielen Menschen, die derzeit in vollkommener Quarantäne und Abgeschiedenheit leben, insbesondere an die vielen älteren Menschen zuhause oder in den  Alten- und Pflegeheimen. Aber natürlich gilt unsere  Solidarität auch  den Selbstständigen und Arbeitnehmern, die derzeit um ihre Existenz bzw. ihren Arbeitsplatz fürchten müssen.      

                                             

In Krisen wie dieser beweist sich einmal mehr der sozialdemokratische Solidaritätsgedanke, der derzeit Eingang in das Regierungshandeln im Bund, den Ländern und den Kommunen findet. Die SPD-Mitglieder der Bundesregierung in Berlin  haben dafür gesorgt, dass Unternehmen und die Beschäftigten bestmögliche  Unterstützung erhalten. U.a. wurde der  Zugang zum Kurzarbeitergeld erleichtert. Wenn Arbeit durch die Krise wegbricht, kann ein Unternehmen die Belegschaft in Kurzarbeit schicken – die  Bundesagentur für Arbeit übernimmt 60 Prozent des

SPD: Wir halten zusammen!

Lohns und die Kosten der Sozialversicherung, bei Beschäftigten mit Kindern 67 Prozent.  Die SPD hat durchgesetzt, dass diese Beschäftigten ab dem 4. Monat sogar 70 Prozent des Nettoeinkommens erhalten – beziehungsweise 77 Prozent, wenn Kinder da sind. Ab dem 7. Monat steigt das Kurzarbeitergeld auf 80 bzw. 87 Prozent. Das  Kurzarbeitergeld ist ein Schutz vor Entlassung und Arbeitslosigkeit! – Die Bundesregierung stützt zudem kleine, mittelständische und große Unternehmen mit in  der Höhe unbegrenzten Krediten. Um die Liquidität der Unternehmen zu verbessern, wurden darüber hinaus die Möglichkeiten zur Stundung von Steuerschulden erleichtert. Auf Vollstreckungsmaßnahmen wurde verzichtet. Außerdem wurden die Voraussetzungen für die Kredite der staatlichen Förderbank KfW massiv gelockert und Konditionen verbessert, um möglichst vielen Unternehmen schnell und wirksam zu helfen.

Noch gibt es viele Unzulänglichkeiten, vieles funktioniert noch nicht.  So gibt es noch viele Klagen über zu lange bürokratische Antragswege. Vieles davon ist  der Zügigkeit geschuldet, mit der Maßnahmen auf den Weg gebracht werden mussten. Aber auch hier wird Abhilfe geschaffen werden. Denn grundsätzlich gilt: Die Menschen können auf die SPD bauen,  wenn es darum geht, in der Krise einen verlässlichen Partner an ihrer Seite zu haben!

Volker Peters, SPD Berkenthin